Pressemitteilung der Gruppe redical M zur Antifa-Demo in Friedland am 9. Mai.

Polizeiliches Bedrohungsszenario entpuppt sich als heiße Luft.

Rund 250 Menschen sind heute dem Aufruf der redical M und verschiedener weiterer linker Gruppen gefolgt und haben in Friedland gegen Nazis und den deutschen Normalzustand demonstriert. Obwohl der eigentliche Anlass der Demonstration – ein Nazi-Aufmarsch der „Russlanddeutschen Konservativen“ – abgesagt war, sollte ein deutliches Zeichen gegen faschistischen Strukturen hier in der Region und anderswo gesetzt werden. Zahlreiche AntifaschistInnen waren gleichzeitig rund um Göttingen unterwegs, um auf mögliche Ersatzveranstaltungen von Nazi-Seite flexibel reagieren zu können.

Erst am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg das Verbot der antifaschistischen Demonstration und die Beschränkung auf eine „stationäre“ Kundgebung gekippt. Bereits am Vormittag hatte das Göttinger Verwaltungsgericht jegliche Einschränkungen von Transparent- und Fahnenstangengrößen, sowie ein Lautstärkebeschränkung aufgehoben.

Sichtlich zufrieden äußerte sich Alexandra Kahrlo, Sprecherin der redical M: „Wir haben heute unser politisches und praktisches Ziel in Friedland erreicht, nämlich eine linke antifaschistische Demonstration in Friedland durchzuführen. Den juristischen Hickhack im Vorfeld hätten wir uns aber gerne sparen können. Gut, dass das OVG seinen Job gemacht hat und die grotesken Vorstellungen von Polizei und Landkreis vom Tisch gewischt hat. Allerdings möchte ich auch noch einmal ausdrücklich betonen, dass wir uns nicht vorschreiben lassen, wo, wann und in welcher Form wir demonstrieren. Wir haben immer gesagt, dass in jedem Fall heute eine Antifa-Demo stattfindet werde.“

Angesprochen auf die TeilnehmerInnenzahl erklärte Kahrlo: „Wir haben im Falle eines Nazi-Aufmarsches mit 500 Menschen gerechnet. Dass sich diese Zahl nach der Absage durch die Nazis erheblich reduzieren würde, war immer klar. Besonders begrüße ich, dass angesichts der veränderten Situation in Friedland tatsächlich noch viele Leute aus Südniedersachsen, Westthüringen und Nordhessen nach Köln gefahren sind, um dort gegen »Anti-Islamisierung-Kongress« der Nazi-Gruppierung »pro Köln« auf die Straße zu gehen.“

„Die Zahlen die Polizeichef Hans Wargel gestern gegenüber der Presse verkündet hat, waren, wie sich heute gezeigt hat, offensichtlich eher dazu bestimmt, den völlig überdimensionierten Polizeieinsatz zu legitimieren. Dass Herr Wargel nach dem gestoppten Nazi-Aufmarsch im Oktober 2005 im wahrsten Sinne des Wortes nichts mehr anbrennen lassen will, mag aus polizeilicher Sicht verständlich sein. Doch was die Polizei rund um den 9. Mai in Friedland abgezogen hat, ist Ausdruck einer politischen Haltung, die sich ganz klar gegen antifaschistischen Widerstand richtet.“ kommentierte Kahrlo die Stimmungsmache gegen antifaschistische Demonstration im Vorfeld.

„Und sollte dieser millionenschwere Einsatz nicht politisch motiviert gewesen sein, dann hat dieser Mann den falschen Job.“