Lügenkampagne der ADF

In der Vergangenheit war das Semesterticket schon immer Wahlkampfthema. So waren die zentralen Infos zum Semesterticket stets in der Wahlausgabe des Wadenbeißers zu finden. Dieses Jahr wurde das Ticket erstmalig durch eine andere Gruppe – das BB – verhandelt. Da die ADF das Thema diesmal nicht zur eigenen Profilierung nutzen kann, versucht sie die Arbeit des linken AStA schlechtzureden und schreckt dabei selbst vor billiger Panikmache mit Falschinformationen nicht zurück.

So wurde in der Dezemberausgabe des Wadenbeißers (Nr. 91 vom 7.12.2011) behauptet, die Heidekreuz-Strecken würden zum 1. April (Beginn des Sommersemesters 2012) aus dem Ticket herausfallen. Da nicht eindeutig gekennzeichnet war, um welche Strecken es sich hierbei handelte, kursierten bald Gerüchte in der Studierendenschaft, dass es sich hierbei um den metronom handeln würde oder man bald nicht mehr nach Bremen fahren könnte. Dies war für viele Studierende in der Vorweihnachtszeit ein Schock, die sich dann wütend an den AStA wendeten: “Wenn ich bald nicht mal mehr bis Hannover komme, muss ich mir wohl eine andere Uni suchen.”

Heidekreuz bleibt erhalten

Der AStA konnte die Sorgen jedoch schnell ausräumen, da es sich hierbei um eine Falschinformation handelte. Hintergrund der Angstmeldung war ein schon länger bekannter Wechsel der Betreiber*innen-Gesellschaft auf den Strecken des sogenannten Heidekreuzes auf den beiden Strecken zwischen Bremen – Soltau – Uelzen sowie zwischen Hannover – Soltau – Buchholz. Die Strecken wurden im Laufe des vergangenen Jahres umfassend modernisiert und seit dem 11.12.2011 von der neugegründeten erixx GmbH betrieben. Aufgrund der späten Bekanntgabe der Privatisierung dieses Streckennetzes drohten die Strecken zunächst herauszufallen, was allerdings bereits im Juni 2011 abgewendet werden konnte.

Da das Unternehmen sechs Monate vor Betriebsbeginn noch keine abschließende Kalkulation vorlegen konnte, wurde der Vertrag zunächst nur für das Wintersemester geschlossen. Für die Fortsetzung des Vertrages über die kommenden drei Semester soll im Januar ein Angebot seitens der erixx GmbH vorgelegt werden. Der Preis wird dann auf der Auswertung einer Mitte November durchgeführten Fahrgastbefragung beruhen. Da für das Sommersemester 2011 keine Anpassung des Semesterbeitrages der Studierendenschaft mehr möglich ist, wird der AStA die Kosten für die Fortführung aus seinem Budget übernehmen. Dies teilte der AStA dem Studierendenparlament bereits am 4.12.2011, also vor erscheinen des Wadenbeißers mit. Offensichtlich trug die geringe Anwesenheit der ADF-Fraktion zum Entstehen der Falschmeldung bei. Lediglich eines von vierzehn stimmberechtigten Mitgliedern der ADF hatte es zu dieser Sitzung geschafft.

Anstatt auf der faulen Haut zu liegen, hat sich der AStA bereits das gesamte Jahr dafür eingesetzt, die Auswirkungen der zunehmenden Bahnprivatisierung auf die Studierenden und unser Semesterticket zu minimieren. So wechselte zum 11.12. auch die Betreibergesellschaft der Weser-/Lammetal-Bahn (die ehemaligen Strecken der eurobahn). Der AStA verhandelte hier ebenfalls schon im Sommersemester mit der NordWestBahn und erreichte, dass die Strecke jetzt ohne Unterbrechung und ohne Preiserhöhung im Ticket enthalten ist.

Angebliche Unfähigkeit des Semesterticketbeauftragten

Um die behauptete Unfähigkeit des linken AStA unterstreichen, behauptet die ADF, dass der zuständige Sachbearbeiter vom Basisdemokratischen Bündnis (BB) „unfähig“ wäre und sich unzureichend engagierte. Einen sehr großen Wert legt die ADF dabei auf die Bemerkung, dass der AStA keine persönlichen Gespräche geführt hätte und für nur „Wenige E-Mails und fünf kurze Telefongespräche“ überhaupt bezahlt werde.

Diese Information ist offensichtlich aus dem Hinweis des Semesterticket-Beauftragten entnommen, dass bei Verhandlungen in der heutigen Zeit die Verwendung von E-Mail-Kommunikation – gerade bei größeren Unternehmen - üblich ist. Nun, ob zwei Stunden eine durchschnittlich kurze Zeit für Telefonate sind oder ob 200 E-Mails als „wenige Mails“ zu bezeichnen sind, mag jede*r selbst entscheiden.

Eine der größten Dreistigkeiten ist jedoch die Behauptung, der Semesterticket-Beauftragte hätte das Angebot der ADF, sich „einarbeiten zu lassen“, abgelehnt. Der derzeitige Semesterticket-Beauftragte hätte sich bereits sehr darüber gefreut, wenn nicht vor der Übergabe der Geschäfte im März sämtliche E-Mails der letzten Jahre gelöscht und die dazugehörigen Akten hinterlassen worden wären. Tatsächlich stammte die letzte dokumentiert vorgefundene Korrespondenz zum Semesterticket aus dem Jahr 2007.

Angebliches Verhandlungsgeschick der ADF

Da sie ja nach den Wahlen wieder den AStA stellen will, preist die ADF im Gegenzug ihre eigene jahrelange Expertise bei der Verhandlung des Semestertickets. So heißt es: „Durch eigene Umfragen und Fahrgastzählungen konnten wir […] Preiserhöhungen […] wirksam entgegentreten.“ Nicht erwähnt wurde, dass die letzte durchgeführte Fahrgastzählung 2007 stattfand und dass die Ergebnisse einer unverbindlichen Online-Befragung in den Verhandlungen mit der Deutschen Bahn 2009 schlicht nicht ernst genommen wurden.

Dass seit 2004 in der Verantwortung der ADF der Preis für das Semesterticket von anfangs 44,70 € auf knapp 80 € im letzten Wintersemester bei einem grundsätzlich unveränderten Geltungsbereich anstieg, wurde verschwiegen. Allein durch die letzte Urabstimmung im Januar 2011 stieg der Preis für das Ticket um gute 10,61 €. Vor diesem Hintergrund tituliert die ADF den diesjährigen Anstieg des Preises von 79,57 € auf 80,81 € als katastrophales „Versagen“ des linken AStA.

Wir hoffen, dass dieser sehr durchsichtige Versuch von ADF und RCDS, durch Fehlinformationen gegen den AStA Stimmung zu machen, von der Studierendenschaft durchschaut wird. Macht euch bitte ein eigenes Bild von der vielfältigen und engagierten Arbeit, die über dreißig Studierende dieses Jahr im AStA für euch geleistet haben!