Basisdemokratisches Bündnis:

Bericht über die Infoveranstaltung am 21.11.2006

Infoveranstaltung zum Studiengebührenboykott gut besucht.

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Die Infoveranstaltung zum Studiengebührenboykott, die am 21.11.06 um 13:00h im ZHG der Uni-Göttingen stattgefunden hat, war mit über 600 BesucherInnen gut besucht. Während der Veranstaltung wurden der Ablauf, sowie die kritischen Aspekte am Boykott, beleuchtet. Es lässt sich am Diagramm nr.1 feststellen, dass mit der Teilnahme am Boykott selbst keine unmittelbaren Risiken verbunden sind. In jedem Fall werden alle Aspekte von der Studierendenvertretung soweit geklärt werden, dass am Ende eine Immatrikulation aller Studierenden erfolgt. Sei es über Weg 1: Die Studierenden Zahlen ihre 500 ? auf das Treuhandkonto ein, das Quorum wird erreicht, das Land gibt nach und die Studierenden sind, ohne Studiengebühren bezahlt zu haben, wieder immatrikuliert. Über Weg 2: Die Studierenden Zahlen ihre 500 ? auf das Treuhandkonto ein, das Quorum wird erreicht, die Uni droht mit Exmatrikulation, die Studierenden halten der Belastung stand, das Land lenkt ein und die Studierenden sind immatrikuliert. Über Weg 3: Die Zahl der beteiligten Studierenden fällt unter das Quorum, der Boykott wird abgebrochen, der Anwalt überweist das Geld an die Uni und die Studierenden sind immatrikuliert. Oder über Weg 4: Das Quorum wird nicht erreicht und das Geld wird vom Anwalt zum letztmöglichen Termin an die Uni überwiesen, die Studierenden sind immatrikuliert. Wie aus dem Diagramm zu entnehmen ist, sind bestimmte Risiken vorhanden, jedoch wird es nahezu unmöglich sein für die Uni mehr als 6000 Studierende, welche für das Treuhandkonto gebraucht werden, zu exmatrikulieren. Geschieht dies doch, kann mit heftigem Widerstand von Seiten der Studierenden gerechnet werden. Der politische Kampf findet letztlich nicht in den Gremien sondern durch die Handlungen einzelner Menschen statt, die sich zusammenschließen um jenes, was in den Gremien beschlossen wird, zu verhindern. Insofern hat der AStA Recht, wenn er davon spricht, dass es um die womöglich wichtigste Entscheidung des Studiums gehen soll. Denn was der Boykott, so er denn gelingt, für Folgen haben kann, ist nur skizzenhaft vorhersehbar. Sicher ist: Desto größer die Beteiligung, desto sicherer wird es für den/die EinzelneN.

Zu den Einzelheiten der Risiken kann in den FAQs noch einiges nachgelesen werden. Ein paar Fragen, die aufgekommen sind, können jedoch nach dem bisherigen Vorbereitungs- und Kenntnisstand nicht geklärt werden. So ist zunächst unklar, wie mit den Krediten verfahren werden sollte, die direkt an die Uni geschickt werden per Post-Ident-Verfahren. (D.h. Die Formulare werden im Beisein der Studierenden vom Postamt aus geschickt und deshalb kann keine Überweisung der 500? auf das Treuhand Konto erfolgen). Hier gibt es ein paar Verfahrensweisen, wie z.B. das Nachtragen des Antrags auf den Kredit bis zum 20.07.06. Unklar hierbei ist jedoch, wie lange die Uni auf die 500? wartet. Unklar ist darüber hinaus, wie es mit den

Semestertickets, Bafögbescheinigungen etc. aussieht. Zumindest für die BaFög-Anträge gilt, dass diese nur einmal im Jahr verschickt werden müssen. Es bietet sich daher an, diese Anträge im Wintersemester zu stellen, damit der Bafög-Satz für das Sommersemester zunächst gesichert ist. Außerdem geht im Moment der Vorschlag um, der AstA könnte Ersatz-Bescheinigungen zur verfügung stellen, damit zumindest ein Minimum an Dienstleistungen, wie z.B. Semesterticket etc., gewährleistet wären.

Für den Boykott gilt: Das ist eine einmalige Gelegenheit für die Studierenden ihren Unmut über die Studiengebühren kund zu tun, welche mit einem geringen Risiko verbunden ist. Es geht also darum, den Studierenden die Angst zu nehmen, die in den Köpfen vieler vorhanden ist. Denn diese hat zwar einen realen Kern, doch sie ist zunächst das böse Gespenst, welches, wenn es erkannt ist, sich als ein banales Problem entpuppt.

Mit der Solidarität wächst die Stärke und damit die Cahnce für einen erfolgreichen Boykott.


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