Mal wieder: Studierendenparlament nicht arbeitsfähig!
Für den 26. Januar waren zwei Sitzungen des Studierendenparlamentes (Stupa) anberaumt. Die erste war die Fortsetzung einer vertagten Sitzung noch aus dem letzten Jahr. Wichtigster Punkt war ein Antrag zur Absetzung des Parlamentspräsidenten, da dieser sich als unfähig erwiesen hatte, die Sitzungen ordnungsgemäß zu leiten. Als Zeichen ihrer demokratischen Souveränität ist die ADF einfach komplett nicht zu dieser Sitzung erschienen, die Versammlung war entsprechend nicht beschlussfähig und die Anträge zur Absetzung des Parlamentspräsidenten mussten nicht einmal beraten werden.
Kurz darauf, zur zweiten und eigentlichen Sitzung, war die ADF dann zwar komplett anwesend, zeigte sich aber trotzdem als wenig handlungsfähig. Wieder einmal war der Parlamentspräsident nicht in der Lage, für einen ordnungsgemäßen Ablauf zu sorgen. Noch bevor es zur Beschlussfassung der Tagesordnung kam, wollte er einen Anwesenden Studenten bereits des Raumes verweisen. Angeblich hatte er ihn drei mal ermahnt, und nach drei „öffentlichen Ermahnungen“ ist die entsprechende Person des Raumes zu verweisen. Das Ganze geschah derartig schnell und unvermittelt, das nicht einmal die ProtokollantInnen davon etwas mitbekommen haben – und vom Präsidium darauf hingewiesen werden mussten, das sie die drei Verwarnungen noch ins Protokoll aufnehmen müssten. Auf die Frage an den Stupa-Präsidenten, warum er denn für die Ermahnungen nicht das vorhandene Mikrofon benutzt hätte, antwortete dieser: „Ich habe das Mikrofon absichtlich nicht benutzt, weil es so laut war.“
Das Dumme dabei ist allerdings, das so nicht über die unterschiedlichen Anträge verhandelt werden konnte, die während der Sitzung zur Abstimmung gestellt werden sollte. So hatte die ADF einen Antrag gegen Studiengebühren eingebracht, bei der unter anderem gegen die ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung in der Bundesrepublik polemisiert wurden. Ein Standpunkt, der für die sich als „unpolitisch“ gerierende ADF sicherlich ungewöhnlich ist.
Darüber hinaus gab es auch einen Antrag der Grünen Hochschulgruppe, mit dem das Stupa sich gegen die drohende Schließung der Sozialwissenschaftlichen Fakultät hätte positionieren könnten. Leider konnte auch diese hochschulpolitische für viele Studierenden existentielle Entscheidung nicht getroffen werden. Wir sagen: Danke, ADF!
