AStA is watching you

Der AstA hatte in den letzten Jahren nichts Besseres zu tun als die Arbeit der Fachschaften und Fachgruppen systematisch zu behindern. Jetzt haben sich verschiedene Fachschaften und Fachgruppen in einem offenen Brief gegen diese Politik ausgesprochen.

Im Folgenden möchten wir euch über die Situation an der Uni informieren:

Willkommen…

Stell dir vor, du möchtest mit ein paar Mitstudierenden an deinem Fachbereich ein Sommerfest organisieren und ihr bleibt auf den Kosten sitzen. Oder du legst Geld für deine Fachgruppe aus und bekommst es nicht zurückerstattet?

Stell dir vor, du und ein paar engagierte Leute, ihr wollt euch durch einer Veranstaltung über ein Thema kritisch informieren. Ihr bleibt jedoch auf den Fahrtkosten und dem Honorar der Referent*innen sitzen.

Stell dir vor, ihr betreibt in eurer Freizeit unentgeltlich ein selbstverwaltetes Café an der Uni und am Ende müsst ihr die Heiz- und Elektrizitätskosten selbst bezahlen. Denn deiner Fachschaft oder Fakultät wird auch noch verboten, die Rechnung zu begleichen.

Und es geht noch weiter: Stell dir vor, in der BRD finden Proteste von 270.000 Studierenden und Schüler*innen statt und ihre Vertretungen (AStA/SV) unterstützen sie. Nur an deiner Uni sitzt der AStA an einem Tisch mit dem Senat, während eine Großdemonstration „für freie Bildung“ durch die Straßen zieht.

Was ist dann?

Dann willkommen in Göttingen!

War es vor einiger Zeit noch gängige Praxis, dass Studierende über die eigene Fachschaft Räume für Veranstaltungen bekamen, so gab es 2010 Versuche des AStA, die Anmeldung von Räumen nur noch mit Genehmigung des AStA Vorsitz zu ermöglichen. Fachgruppensprecher*innen, Fachschaften und alle Studigruppen sollen also wegen jeder Veranstaltung beim AStA vorsprechen. Der AStA soll Einsicht und Kontrolle über alle Veranstaltungen bekommen. Anmietung von Räumen ist Studierenden nicht mehr ohne erheblichen Aufwand und Gebühren möglich.

Generell soll es nur dem AStA möglich sein, Verträge mit Dritten zu schließen. So wird das Ausleihen eines teuren Projektionsgerätes (Beamer), schnell zur Debatte über den projizierten Inhalt und den der Veranstaltung. Unliebsame Veranstaltungen können durch die Verweigerung der Finanzmittel schnell unterbunden werden.

Sind die Veranstaltungen erst einmal vom politischen Inhalt bereinigt, so werden die Reste als Kulturschaffung des AStAs verkauft. Hierbei bedient er sich einfach der Forderung: wenn ein Veranstaltungshinweis gedruckt wird, solle das AStA Logo mit auf die Plakate, Flyer etc. gedruckt werden. Natürlich soll das ganze bei der Druckerei gedruckt werden, die dem AStA passt. Denn auch hier soll einem Gebot der Wirtschaftlichkeit Rechnung getragen werden. Das heißt dann konkret, dass Studierende auf dem Differenzbetrag der Kosten sitzen bleiben, die der AStA als irgendwie zu hoch ansieht. Die genaue Überprüfung mittels Google Suche nach Billiganbieter*innen mit miesen Arbeitsbedingungen macht es möglich! Die Finanzmittel für den Druck gibt es zudem nur nach Vorlage eines Referenzexemplars.

Sie wissen wovon Sie reden. Denn ein Betrug ist ein Betrug ist ein Betrug...

Betrug scheint für den AStA ein großes Problem zu sein: Überall in der eigenen Studierendenschaft sieht er Veruntreuung, Hinterziehung und Fälschung. Zum Beispiel immer dann, wenn die eigenen Gelder nicht in einen Partykeller (sog. „Vertigo“) fließen sollen. Besonders stehen dabei Veranstaltungen unter Generalverdacht, die nicht vom AStA organisiert werden.

So wird schnell zum Problem herbeigeredet, was nie ein Problem war: Referent*innen einladen. Die Forderung, dass nur noch über den AStA Verträge mit den Referent*innen abgeschlossen werden können, wird mühsam hinter haltlosen Behauptungen versteckt. Angeführt wird: die Fachschaften gewännen an Sicherheit, da nun die Referent*innen auch zu den Veranstaltungen erscheinen müssten. Dass mündliche Verträge ebenfalls gültig sind, scheint dem AStA nicht bekannt zu sein. Ebenso wenig wie die Tatsache, dass Referent*innen in der Regel zugesagte Termine wahrnehmen. Aber das scheint nicht wichtig zu sein, denn auch hier soll es nach Meinung der AStA Vorsitzenden nur über sie möglich sein Verträge abzuschließen.

Kein Mensch braucht so einen AStA…

Statt Räume für gesellschaftliches Engagement an der Uni zu öffnen baut dieser AStA bürokratische Hürden auf. Wenn er nicht gerade mit der Bahn über ein neues Semesterticket verhandelt, scheint der AStA seine Hauptaufgabe darin zu sehen, das Engagement, das er selbst nicht aufbringt, auch bei anderen zu unterdrücken.

Wir wollen einen AStA, der die Hochschullandschaft politisch mitgestaltet, sich für die Lehre einsetzt, kritisch agiert und sich gemeinsam mit den Studierenden entschlossen mit Freude für die Ziele der Studierendenschaft einsetzt, sowie diese auch gegen die herrschende Politik und Wirtschaft durchsetzt. Das sollte sich auch in einer Finanzpolitik niederschlagen, die studentisches Engagement fördert anstatt es zu gängeln!

Gegen die restriktive Finanzpolitik des AStAs haben sich viele Fachschaften und Fachgruppen in einem offenen Brief gewendet. Du findest den offenen Brief beim Fachschaftsrat der Philosophischen Fakultät.