AStA nicht im Bündnis gegen Rechts
Der Aufruf, der von über 60 Organisationen, von der katholischen Kirchengemeinde bis zur SPD Ratsfraktion, unterstützt wird, fand nicht das Wohlgefallen des AStA. Er folgt damit dem CDU-Ortsverband, der sich nach eigenen Angaben daran gestoßen hat, das in dem Aufruftext des Bündnisses ein Zusammenhang zwischen der Abschiebung von ausländischen Menschen und Ausländerfeindlichkeit hergestellt wird. CDU und AStA sind damit die einzigen großen zivilgesellschaftlichen Kräfte, die sich dem breiten Bündnis gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit verweigern.
Wir dokumentieren hier die Presseerklärung des Bündnis gegen Rechts, zu diesem Vorfall und den Falschmeldungen, die der AStA hierzu verbreitet. (nachzulesen unter http://asta.uni-goettingen.de):
Pressemitteilung des Bündnisses:
Mit Verärgerung haben VertreterInnen des Bündnisses gegen Rechts, dass die Gegenaktivitäten anlässlich des geplanten NPD Aufmarschs am 29.10 organisiert, auf Erklärungen des AStA der Universität zu dessen Nichtbeteiligung am Bündnis reagiert. Es ist eine Verdrehung der Tatsachen, wenn behauptet wird, die im Bündnis vertretenen Organisationen hätten den AStA aus dem Bündnis ausgeschlossen. Richtig ist, dass der AStA, genau wie die CDU, sich aufgrund inhaltlicher Differenzen nicht an dem von 60 Organisationen getragenen Aufruf beteiligen konnte, erklärt Martin Gertenbach (DGB-Regionsvorsitzender) im Namen des Bündnisses. Gertenbach weiter: "Der Aufruf ist das Ergebnis einer langen und demokratischen Debatte gewesen. Er stellt einen Kompromiss dar, bei dem viele Beteiligte von ihren ursprünglichen Positionen abgewichen sind. Die inhaltlichen Differenzen mit dem AStA und dessen Beharren auf seinen Positionen haben dazu geführt, dass der AStA Vorsitzende eine Beteiligung am Bündnis ausgeschlossen hat. Somit ist klar, dass nicht das Bündnis den AStA ausgeschlossen hat, sondern das dieser selbst entschieden hat, nicht Teil des Bündnisses zu sein."
Aufgrund der Beteiligung etlicher studentischer Gruppen am Bündnis ist dieses trotz der Haltung des AStAs davon überzeugt, dass sich viele Studierende an den geplanten Aktivitäten beteiligen werden.
