Ein Jahr linker AStA — Die Arbeit des BB

Der AStA wurde dieses Jahr nach fast 10 Jahren rechtem AStA endlich wieder von einem linken Bündnis – aus BB, SRK, GHG und Juso-HSG – gestellt. Viele zentrale Ziele der Basisgruppen im AStA konnten dabei umgesetzt werden: Der AStA, der zuvor eher eine geschlossene Stellvertretungsinstitution darstellte, wurde in eine basisdemokratische Struktur umgewandelt, die auf Unterstützung von Initiativen der Studierenden setzt und viele Beteiligungsmöglichkeiten bietet.

Das BB hat sich dabei dieses Jahr schwerpunktmäßig in dem Referat für Transparenz & Öffentlichkeit, dem Außenreferats und in dems neu geschaffenen Gender-Referat engagiert. Gleichzeitig wurden der Arbeitsbereich des Semesterticketbeauftragten und die Stellvertretung für das Finanzreferat übernommen.

Auf den nächsten Seiten wollen wir euch daher im Rückblick noch einmal zusammenfassen, was die wichtigsten Schwerpunkte des Basisdemokratischen Bündis im AStA dieses Jahr waren.

Referat für Transparenz & Öffentlichkeit

Das Öffentlichkeitsreferat wurde grundlegend umstrukturiert: Bisher bestand die Arbeit des Öffentlichkeitsreferenten darin, bezahlte Arbeitsaufträge an Externe zu vergeben – etwa für die alte Homepage oder Layout von AStA-Publikationen. Solche Aufgaben werden jetzt selbstverständlich vom Referat selbst übernommen. Nicht bloß eine verantwortliche Person für Pressearbeit sollte es geben, sondern ein Referat, dass den AStA insgesamt, sowie Studierendeninitiativen dabei unterstützt, inhaltliche Arbeit und Positionen sichtbar zu machen. Aufgabe des Referates ist es daher auch, die Belange und Interessen der Studierenden durch Pressearbeit und Publikationen in die Öffentlichkeit zu tragen und in aktuelle (bildungs-)politische Debatten zu intervenieren.

Zentrale Rolle spielte dieses Jahr aber der Zusatz „Transparenz“. Dabei ging es nicht nur darum, endlich in einem für alle nachvollziehbaren Vorgehen die Arbeit im AStA zu verwirklichen, sondern auch, dem Referat wie dem AStA insgesamt eine basisdemokratische Struktur zu geben. Voraussetzung dafür ist selbstverständlich, dass es dem AStA gelingt, Geschehnisse in Göttingen, die Entwicklungen in der Bildungspolitik und die Arbeit des AStA gegenüber allen Studierenden transparent und verständlich zu machen. Gerade Letzteres war in der Vergangenheit stark vernachlässigt worden. So erschien der AStA häufig als ein geschlossenes, ominöses Gremium, statt als eine Struktur der studentischen Selbstorganisation, die Möglichkeiten zum Mitmachen bietet.

Schwerpunkte des Referats in diesem Jahr:

• Pressearbeit: In Zusammenarbeit mit den verschiedenen inhaltlich arbeitenden Referaten wurde das ganze Jahr über aktive Pressearbeit geleistet. In über 30 Pressemitteilungen wurden studentische Positionen in die Öffentlichkeit getragen. Zudem fanden regelmäßig Pressegespräche mit regionalen und überregionalen Medien statt, um unseren Anliegen Gehör zu verschaffen. Kontakt wurde aufrechterhalten mit Medien wie HNA, FR, taz, FFN, Hitradio Antenne, Deutschlandfunk, NDR, dpa sowie GT, Monsters of Göttingen, Stadtradio, Blick usw. usf.. Zum Vergleich: 2010 veröffentlichte der AStA lediglich 10 Pressemitteilungen, davon drei zu dem selbstproduzierten Finanzskandal. In der Presse tauchte die Studierendenvertretung damals hauptsächlich durch den Finanzskandal auf.
• Publikationen: Endlich wurde wieder eine regelmäßig erscheinende Publikation des AStA etabliert. In der Vorlesungszeit erscheint seit April 2011 monatlich ein 8-seitiges AStA-Info mit Infos über aktuelle Themen im Bereich der Bildungspolitik und aus der Arbeit des AStA. Die AStA-Info ist immer als Beilage in der Augusta Campuszeitung zu finden und wird von AStA-Mitarbeiter*innen verteilt. Neben dem Layout wurde auch die komplette Redaktionsarbeit vom BB übernommen. Parallel zur AStA-Info wurde der AStA-Newsletter wiederbelebt. Seit August gibt es über ihn Kurzinfos und Neuigkeiten. Selbstverständlich gab es auch dieses Jahr wieder den kostenlosen CampusCalendar, der dieses Jahr um Längen schicker geworden ist und gerade für Erstsemester interessante Infos über Themen der Studierendenpolitik enthält.
• AStA-Homepage: Umbau der unübersichtlichen alten Homepage zu einem Portal der Studierendeninteressen in Göttingen. Nicht nur finden sich endlich ständig aktuelle Informationen aus der Arbeit des AStA und den verschiedenen Referaten, zudem wird jetzt auch online über die verschiedenen Angebote des AStA und bildungspolitischen Themen informiert. Fachschaften erreicht man über Links ebenso wie studentische Gruppen und Freiräume am Campus.

Darüber hinaus führte das Referat gemeinsam mit der Initiative HereToStay die recht gut besuchte Veranstaltungsreihe „Wohnen – Stadt – Kapitalismus“ durch, die Entwicklungen der Wohnsituation in Göttingen und im Allgemeinen genauer beleuchtete. Die ersten Schritte zur Erstellung eines Archivs der Studierendenpolitik aus alten Publikationen und Beständen des AStA wurden gemacht – denn erfolgreiche Studierendenpolitik muss auch aus früheren Fehlern und Erfolgen lernen können.

Dank der neuen Homepage genügen ein paar Klicks, um einen Überblick über die Arbeit des AStA im letzten Jahr zu bekommen: www.asta.uni-goettingen.de.

Außenreferat

Das Außenreferat beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dem politischen Geschehen außerhalb der Uni Göttingen. Dies umfasst in erster Linie die Zusammenarbeit mit anderen Studierendenvertretungen, auf Landesebene in der LandesAStenKonferenz Niedersachsen und auf Bundesebene im fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften).

Wir waren im letzten Jahr deswegen viel unterwegs und haben Kontakte mit verschiedenen ASten und Einzelpersonen bundesweit geknüpft. Allerdings mussten wir auch skurrile Sachen erleben. So waren doch ganz viele Leute vom fzs positiv überrascht, dass die Göttinger*innen in dieser Legislaturperiode wie auch alle anderen in der gemieteten Turnhalle übernachteten und nicht in einem separaten Hotel auf Kosten ihrer Studierenden eincheckten. Letzteres war beim ADF/RCDS-AStA selbstverständlich. Allein dafür, dass wir mit Schlafsack und Isomatte anreisten, bekamen wir viel Zuspruch. Aber auch unser sicheres, gut organisiertes und methodisch kompetentes Auftreten kam sehr gut an.

Hier ein paar konkrete Projekte des Außenreferats im Überblick:

• Im fzs haben wir uns vor allem dafür eingesetzt, dass auch Basisinitiativen an den Hochschulen unterstützt und angeregt werden. Die Kampagne für einen freien Masterzugang war einer dieser Ansatzpunkte. Sie kam in den Medien gut an, auch die größeren Tageszeitungen (taz, FR, SZ) haben von der Problematik der beschränkten Masterzugänge und unserer Initiative berichtet. In der Zusammenarbeit im fzs war es uns besonders wichtig, nicht nur an der Selbstbeschäftigung - dem Postengeschachere und Gremiengeklüngel - dieses bürokratischen Gebildes mitzuwirken, sondern an Projekte mit konkreten Nutzen und Öffentlichkeitswirksamkeit.
• Die LandesAStenKonferenz Niedersachsen (LAK) befand sich zu Beginn des Jahres 2011 in einem gräulichen Zustand: Seit 2008 wurde die Homepage nicht mehr aktualisiert, beschlussfähige Sitzungen waren der Ausnahmefall. Die Herstellung der Arbeitsfähigkeit dieses Gremiums erreichten wir, indem wir die Verabschiedung einer neuen Satzung forcierten. Seit Mitte des Jahres tut sich dort nun wieder etwas: Der Internetauftritt wurde wiederbelebt, die Pressearbeit wiederaufgenommen und es wurde eine landesweite Unterschriftensammlung gegen Studiengebühren initiiert.
• Der Kampf gegen Studiengebühren war für uns im letzten Jahr besonders zentral. So haben wir uns mit der Landesastenkonferenz Bayern zusammengesetzt, um als letzte Verbliebene ein gemeinsames Vorgehen gegen Studiengebühren zu entwickeln. So beteiligte sich der Göttinger AStA mit einer Demonstration gegen Studiengebühren an einem gemeinsamen Aktionstag am 26.5. Außerdem brachten wir uns beim Aktionsbündnis gegen Studiengebühren, kurz ABS, ein. So wurde in Göttingen die diesjährige Vollversammlung abgehalten und mehrere Koordinationstreffen in Göttingen ausgerichtet. Längerfristig arbeiten wir im Koordinationsorgan des Bündnisses mit.

Außerdem brachten wir uns beim Göttinger Bildungsstreikbündnis ein. Der AStA hat gemeinsam mit diesen Bündnispartner*innen eine Demo am 17.11. organisiert.

Genderreferat

Seit 2011 gibt es nach über 10 Jahren endlich wieder ein Genderreferat. Endlich interessiert sich auch der AStA wieder für die Arbeit der verschiedenen Gruppen und Institutionen, die sich mit Geschlechterpolitik an der Uni beschäftigen.

• Neue Vernetzungsstrukturen und Zusammenarbeit: Austausch mit den Gleichstellungsbeauftragten verschiedener Fachbereiche, der Queeren Hochschulgruppe und Why2 (Fachgruppe der Geschlechterforschung). Mit dem Bündnis Que(er)leben wurden Aktionen am Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie (17. Mai) und während der LesbiSchwulen Kulturtage umgesetzt.
• Stetige Auseinandersetzung mit Geschlechtlichkeit, sexueller Selbstbestimmung und Diskriminierung an der Uni: Die Aktualität dieser Themen wird immer wieder, z.B. während der O-Phase, deutlich: Trinkspiele, die darin gipfeln, dass sich Leute (halb-)nackt präsentieren, stellen die Regel dar. In diesem Kontext ist die Aufklärungsarbeit, z.B. an den Infoabenden und am Infostand, zu sehen. Sexuelle Übergriffe am Campus müssen thematisiert und den Betroffenen Unterstützung angeboten werden. Unterschiedliche Behandlung und Diskriminierung von Menschen aufgrund ihres Geschlechts lehnen wir ab und fordern Gleichberechtigung auf allen Ebenen. Für einen konsequenten Feminismus!

  Öffentlichkeitsarbeit: Im Laufe des letzten Jahres wurden Flyer und Informationsbroschüren, z.B. zu Sexismus an der Uni, erstellt und verteilt sowie am AStA-Info mitgearbeitet. Während der OpenUni gab es mehrere Veranstaltungen zu geschlechterpolitischen Themen. Zweimal pro Woche gibt es eine Sprechstunde des Genderreferats im AStA.

• Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen: Die studentische feministische Blaustrumpf-Bibliothek wird auf Initiaive des Referates in die neue Bibliothek des neuen Kulturwissenschaftlichen Zentrums (KWZ) geholt, das Antifee-Festival im Sommer wurde erstmalig offiziell vom AStA unterstützt. Ferner wurden die vielfältigen Aktivitäten der Queeren Hochschulgruppe vom AStA gefördert. Im Januar findet die Veranstaltungsreihe „Geschlecht - Grenzen - Gleichstellung - Gewalt“ statt, an der sich das Genderreferat ebenfalls beteiligt.

Semesterticket

Neben diesen Referaten übernahm das Basisdemokratische Bündnis auch die Verantwortlichkeit für das Semesterticket. Hier stand die Aushandlung der Konditionen für die Fortsetzung des Semestertickets im Vordergrund unserer Arbeit. Diese konnten auch fristgerecht abgeschlossen werden, so dass jetzt wieder parallel zu den Hochschulwahlen auch die Abstimmung über das Semesterticket stattfinden kann.

Bereits am Anfang des Semesters galt es, die Auswirkungen der voranschreitenden Privatisierung von Bahnstrecken abzuwenden. So teilte die Deutsche Bahn im März mit, dass verschiedene Streckenteile, die ursprünglich in ihrem Angebot enthalten waren, ab dem 11.12.2011 von privaten Betreiber*innen-Gesellschaften befahren werden würden. Dabei handelte es sich um die sogenannte Weser-/Lammetalbahn zwischen Bodenburg – Hildesheim – Elze – Löhne – Bünde, die vorher durch die eurobahn (ERB) befahren wurde sowie um das Heidekreuz zwischen Hannover – Soltau – Buchholz und Uelzen – Soltau – Bremen. Damit diese Streckenteile auch weiterhin durch die Studierenden genutzt werden konnten, setzte sich der AStA mit den neuen beiden Betreiber*innen-Gesellschaften in Kontakt. Die Verhandlungen waren erfolgreich und beide Strecken können nun ohne Unterbrechung weiterhin genutzt werden.

Im Dezember startete der AStA eine Online-Umfrage im Stud.IP, um auszuloten, ob Interesse an einem Bussemesterticket für Göttingen besteht. Sollte das Ergebnis positiv ausfallen, würden wir im Falle eine Wiederwahl entsprechende Verhandlungen für das nächste Jahr aufnehmen.

Über das Jahr hinweg fand zudem eine aktive Beratung für alle Fragen zum Semesterticket statt, der Homepage-Auftritt wurde aktualisiert und über die anstehende Urabstimmung wurde umfassender und stärker als in den letzten Jahren informiert.

Stellvertretung Finanzreferat

Neben den drei Referaten und dem Semesterticket übernahm das vom BB gestellte Referat für Transparenz & Öffentlichkeit dieses Jahr auch die Aufgabe des stellvertretenden Finanzreferats. Transparenz stand gerade hier im Vordergrund unserer Anstrengungen.

• Neue Finanzordnung: Zu tun gab es einiges: Bereits zu Beginn der Legislatur waren wir damit konfrontiert, dass das Uni-Präsidium eine neue Finanzordnung für die Studierendenschaft erließ. Das ist ein eher ungewöhnlicher Eingriff in die studentische Selbstverwaltung. Zuletzt wurde 1977 eine derartige Maßnahme von der Uni gegen die Studierendenschaft durchgeführt. Denn in der Regel geben sich Studierende diese Ordnung selbst – durch Beschluss mit einer 2/3-Mehrheit des Studierendenparlaments. Nach dem Finanzskandal des rechten AStA sah sich das Präsidium aber dazu gezwungen, um in Zukunft eine klarere Rechenschaft, eine durchschaubarere Buchhaltung und bessere Nachweisverfahren zu etablieren.

  Innerhalb von einem Monat erarbeitete die AStA-Koalition einen Gegenentwurf. Insbesondere die bürokratischen Hürden für Fachschaften sowie das Sportreferat sollten gemindert werden. Gleichzeitig hätte auf diese Weise auch die Bevormundung durch das Präsidium abgewendet werden können.

  Während das Unipräsidium sich gesprächsbereit zeigte und sogar eine Empfehlung für den Vorschlag der AStA-Koalition aussprach, stellten sich ADF und RCDS stur. Gespräche verliefen ergebnislos und im im StuPa wurde das Jahr über jeder Versuch, eine eigene Finanzordnung zu verabschieden, verhindert. Ohne die Stimmen der Opposition konnte eine 2/3-Mehrheit nicht erreicht werden.

• Respekt vor Autonomie der Fachschaften: Folglich setzte das Finanzreferat alles daran, alle Spielräume der neuen Ordnung dennoch so weit es geht auszunutzen, um es den Fachschaften zu erleichtern. Der AStA bot Seminare für Fachschaften zu den Formalia an und stand jederzeit beratend zur Seite.

  Gerade in den vergangenen Jahren ADF/RCDS-AStA sah das in der Regel anders herum aus: Die Eingriffsmöglichkeiten des AStA-Finanzreferats in die Angelegenheiten der Fachschaften wurden nicht selten auf restriktivste Weise umgesetzt. Bei formalen Fehlern wurden Anträge einfach kaltschnäuzig abgelehnt, statt die richtigen Tipps zu geben, um Dokumente in die richtige Form zu bringen. Im Gegensatz dazu stellte, wie wir alle seit dem Finanzskandal wissen, die Buchhaltung des AStA selbst ein einziges Chaos dar. So wurde das Verschwinden der 7500€ Getränkeeinnahmen in der Buchführung unsichtbar, da hier Einnahmen und Ausgaben nicht klar gegenübergestellt wurden.

• Altlasten: Das Chaos der letzten Jahre musste erst einmal aufgeräumt werden. In den ersten Monaten trudelten immer weitere Forderungen von offenen Rechnungen ein, die teilweise seit 2008 unbezahlt herumlagen. So waren für den Vertigo-Veranstaltungskeller Heiz- und Energiekostenrechnungen aus den Jahren 2009 und 2010 in Höhe von 20.000€ einfach nicht bezahlt. Das schmälerte dann natürlich entsprechend den Haushalt des jetzigen AStA.
• Transparente Haushaltsführung: Vor allem aber galt es, das Vorhaben umzusetzen, die Haushaltsführung transparenter zu gestalten. Zum einen um sie für die breite Studierendenschaft jederzeit nachvollziehbar zu machen, zum anderen um Hinterziehungen und Diebstähle von vornherein auszuschließen.

  Heraus gekommen ist dabei unter anderem ein neues Format für den Haushaltsplan: Während bisher auf maximal drei A4-Seiten lediglich unverständliche Allgemeinposten (‚Verschiedene Ausgaben‘, ‚Veranstaltungen‘) aufgeführt waren, findet sich jetzt im 30-seitigen Haushaltsplan jeder einzelne Posten samt Erklärung. Der Haushalt ist selbstverständlich jetzt auch jederzeit über die Homepage abrufbar. In ebenso öffentlichen Quartalsberichten wird über den Vollzug des Plans alle drei Monate Rechenschaft gegeben. Die veranschlagten Kosten der verschiedenen Veranstaltungen und Projekte sind hier ebenso zu finden wie die tatsächlichen bisherigen Ausgaben.

• Personalkosten gesenkt: Ein weiteres Anliegen, dass der AStA insgesamt erfolgreich umgesetzt hat, ist die Senkung der ausufernden Personalkosten. Von den rund 192.000€, die der vergangene AStA für Personal ausgab, flossen rund 42.000€ in knapp 100 sogenannte „Vertretungs- und Aushilfsstellen“. Über diesen Topf wurden externe Personen auf Stundenlohnbasis bezahlt, die Alltagsarbeiten für den AStA ausführten; Plakate und Flugblätter verteilen, Homepage programmieren und aktualisieren, Zeitung layouten, Veranstaltungen organisieren. Während der vorherige AStA hier quasi für jeden Handgriff Personal einstellte, waren sich die aktuellen AStA-Referent*innen nicht zu schade, auch einmal ohne Lohnzuschlag diesen Tätigkeiten nachzukommen. Schließlich sind sie dafür auch gewählt! Da viele der 10 Referent*innen und 20 Sachbearbeiter*innen nur die Hälfte der früher veranschlagten Aufwandsentschädigung beanspruchten, hielten sich die Personalkosten auch sonst in Maßen.

  So konnten die Personalkosten auf 179.000€ gesenkt werden – und damit mehr Geld für AStA-Projekte und Basisinitiativen aus der Studierendenschaft zur Verfügung gestellt werden.